Saskia Esken Eltern
Saskia Esken (Parteivorsitzende, SPD) in der ARD-Talkshow ANNE WILL am 16.02.2020 in Berlin. Thema der Sendung: Politik im Krisenmodus âē wer haelt das Land noch zusammen? || Nur für redaktionelle Verwendung

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Saskia Christina Esken (* 28. August 1961 in Stuttgart als Saskia Christina Hofer) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2019 eine der beiden Bundesvorsitzenden der SPD.

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Esken trat 1990 in die SPD ein. Von 2008 bis 2015 war sie Vorsitzende des Ortsverbandes Substandard Liebenzell und von 2010 bis 2020 Vorsitzende des Kreisverbandes Calw. Auf den Landesparteitagen am 19.10.2013 und 10.10.2015 wurde sie als Beisitzerin in den Vorstand der SPD Baden-Württemberg gewählt. Nach den großen Verlusten bei der Landtagswahl 2016 wurde der Landesvorstand am 22. Oktober 2016 vorzeitig neu gewählt, wobei sie die Wiederwahl in den Landesvorstand verpasste. Beim Landesparteitag am 24. November 2018 verpasste sie erneut die Wahl zum Landesvorstand.

Bei der SPD-Vorsitzwahl 2019 kandidierte Esken an der Seite von Norbert Walter-Borjans, dem ehemaligen Finanzminister von Nordrhein-Westfalen. Sie wurden von der SPD Nordrhein-Westfalen nominiert. Die Jusos und ihr Vorsitzender Kevin Kühnert unterstützten ihre Kandidatur. Im ersten Wahlgang im Oktober 2019 belegten Esken und Walter-Borjans mit 21,0 Prozent der Stimmen den zweiten Platz hinter Klara Geywitz und Olaf Scholz, die 22,7 Prozent der Stimmen erhielten. Bei der Stichwahl im November 2019 erhielten Esken und Walter-Borjans Fifty three,1 Prozent der Stimmen sowie Geywitz und Scholz Forty five,3 Prozent der Stimmen. Auf dem Bundesparteitag am 6. Dezember 2019 wurde Esken mit 75,9 Prozent und Walter-Borjans mit 89,2 Prozent der Delegiertenstimmen zum Bundesvorsitzenden gewählt. Damit erzielte Esken das zweitschlechteste Ergebnis bei einer einstimmigen SPD-Vorsitzendenwahl. Lediglich Sigmar Gabriel erzielte 2015 mit 74,3 Prozent der Delegiertenstimmen ein schlechteres Ergebnis.

Am 8. November 2021 nominierte das Parteipräsidium Esken und Lars Klingbeil als Kandidaten für den Bundesvorsitz. Walter-Borjans hatte sich entschieden, nicht mehr anzutreten. Auf dem Bundesparteitag am 11. Dezember 2021 wurde Esken mit 76,7 Prozent und Klingbeil mit 86,3 Prozent der Delegiertenstimmen zum Bundesvorsitzenden gewählt.

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Esken war von 2007 bis 2014 Mitglied des Gemeinderats von Substandard Liebenzell und von 2009 bis 2020 Mitglied des Kreistags von Calw.

Bei der Bundestagswahl 2009 kandidierte sie für den 28. Platz auf der baden-württembergischen Landesliste und im Wahlkreis Calw. Ihr Platz auf der Landesliste reichte nicht für den Einzug in den Deutschen Bundestag. Im Wahlkreis Calw, der seit 1949 ununterbrochen von der CDU-Kandidatin gewonnen wurde, belegte sie mit 20,2 Prozent der Erststimmen den zweiten Platz hinter Hans-Joachim Fuchtel von der CDU.

Bei der Bundestagswahl 2013 zog sie auf Platz 18 der baden-württembergischen Landesliste in den Deutschen Bundestag ein. Im Wahlkreis Calw belegte sie mit 20,2 Prozent der Erststimmen erneut den zweiten Platz hinter Hans-Joachim Fuchtel von der CDU. In der 18. Wahlperiode war sie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, im Ausschuss Digitale Agenda und im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung. Außerdem war sie stellvertretende Sprecherin des Arbeitskreises Digitale Agenda der Bundestagsfraktion.

Bei der Bundestagswahl 2017 belegte sie Platz 15 der Landesliste Baden-Württemberg und zog erneut in den Deutschen Bundestag ein. Im Wahlkreis Calw wurde sie mit 16,9 Prozent der Erststimmen erneut Zweite hinter Hans-Joachim Fuchtel von der CDU. [27] In der 19. Wahlperiode war sie Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimatland, im Ausschuss Digitale Agenda und in der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz. Außerdem war sie stellvertretende Sprecherin des Arbeitskreises Digitale Agenda der Bundestagsfraktion. Nach ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden im Dezember 2019 legte sie ihre Ausschussmitgliedschaften und ihr Amt als stellvertretende Sprecherin des Arbeitskreises Fraktion Digitale Agenda nieder.

Bei der Bundestagswahl 2021 ist sie mit dem ersten Platz der baden-württembergischen Landesliste erneut in den Deutschen Bundestag eingezogen. Im Wahlkreis Calw belegte sie mit 17,2 Prozent der Erststimmen den zweiten Platz hinter Klaus Mack von der CDU.

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Esken ist Mitglied der Parlamentarischen Linken, zu der auch der linke Flügel der SPD-Bundestagsfraktion gehört.

Nach der Bundestagswahl 2017 bezeichnete Esken die Agenda 2010 als Sünde, für die die SPD bis heute die Rechnung bezahle. Gleichzeitig erklärte sie, die SPD müsse “endlich aufhören, ihre Personalentscheidungen in Hinterzimmern auszurechnen und americadann vorzulegen”. Nachdem das Bundesverfassungsgericht Kürzungen beim Arbeitslosengeld II teilweise für verfassungswidrig erklärt hatte, forderte Esken im November 2019 die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen.

Im Rahmen der Halbzeitbilanz des Kabinetts Merkel IV erklärte Esken, dass eine Fortsetzung der Großen Koalition nur nach einer sofortigen Anhebung des Mindestlohns „auf mindestens 12 Euro“, der Abkehr von der Schuldenbremse, vertretbar sei und eine Verbesserung des Klimapakets. Sie bezeichnete das Klimaschutzpaket der Bundesregierung als „nicht ambitioniert genug und auch sozial ungerecht“. Für den Fall, dass CDU und CSU einer Neuverhandlung des Koalitionsvertrags nicht zustimmen, wolle Esken “dem Parteitag den Ausstieg aus der Koalition empfehlen”. Diese Pickle wurde inzwischen von Esken revidiert.

Vor seiner Kandidatur für den Bundesparteivorsitz war Esken vor allem als Netzwerkpolitiker aktiv. Sie ist gegen die Vorratsdatenspeicherung und für ein Recht auf Verschlüsselung. In der Debatte um die EU-Urheberrechtsreform 2019 war sie gegen die Einführung des darin vorgesehenen Uploadfilters (Artikel 13) und gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf EU-Ebene (Artikel 11). Esken plädiert für die Entkriminalisierung von Hashish „unter strengen Auflagen und unter strikter Einhaltung des Jugendschutzes“.

Esken plädiert für die Einführung eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen, dies sei „gut für das Klima und die Sicherheit“. Die „Bevölkerung ist oft weiter als die Politik“, plädiert in diesem Zusammenhang dafür, den Willen der Mehrheit „auch gegen die Proteste von Lobbygruppen“ durchzusetzen.

Nach dem Beschluss des Nachtragshaushalts zur Finanzierung der Corona-Folgen, der zusätzliche Schulden in Höhe von 156 Milliarden Euro vorsieht, forderte Esken am 1. April 2020 eine Vermögensabgabe für Besserverdienende.

Am 29. Dezember 2021 hat sich Esken für eine Impfpflicht gegen COVID-19 ausgesprochen.

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Esken ist Mitglied der überparteilichen Europa-Union Deutschland, die sich für ein föderales Europa und den europäischen Einigungsprozess einsetzt. Außerdem ist sie Mitglied bei BUND, Greenpeace, Campact, D64, ver.di und den Naturfreunden. Darüber hinaus ist sie förderndes Mitglied der Gesellschaft für Freiheitsrechte, die sich zum Ziel gesetzt hat, Grundrechte und Menschenrechte durch strategische Prozessführung zu wahren und auszubauen.

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Esken ist in Renningen aufgewachsen. Ihr politisches Engagement begann in einem Jugendzentrum in Weil der Stadt, zu dessen Gründern Bernd Riexinger gehörte. Während ihre Eltern wegen Willy Brandt in die SPD eintraten, war ihr die Partei damals zu wenig überlassen. Ihr Abitur machte sie 1981 am Johannes-Kepler-Gymnasium in Weil der Stadt. Das Studium der Germanistik und Politikwissenschaften an der Universität Stuttgart brach sie ab und arbeitete anschließend unter anderem als Kellnerin bei Paketzustellern. 1990 schloss sie ihre Ausbildung zur staatlich geprüften Informatikerin an der Fachhochschule für Datenverarbeitung Böblingen ab und arbeitete anschließend in der Softwareentwicklung, bis sie nach der Geburt ihres ersten Kindes 1994 ihre Karriere beendete. Zur Bildungspolitik kam sie über die ehrenamtlichen Eltern ‘ Vertretung und war von 2012 bis 2014 stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats Baden-Württemberg.

Esken ist seit 1993 mit Roland Esken verheiratet, mit dem sie drei Kinder hat. Ihr Mann ist Rentner und engagiert sich als Vorsitzender der Württembergischen Schwarzwaldbahn Calw – Weil der Stadt (WSB) e. V. für einen Ausbau der Stuttgarter S-Bahn. Auch Saskia Esken unterstützt die Sache. Nachdem Saskia Esken in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, zogen sie von Substandard Liebenzell nach Calw.

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Bei der SPD-Vorsitzwahl 2019 kandidierte Esken an der Seite von Norbert Walter-Borjans, dem ehemaligen Finanzminister von Nordrhein-Westfalen. Sie wurden von der SPD Nordrhein-Westfalen nominiert. Die Jusos und ihr Vorsitzender Kevin Kühnert unterstützten ihre Kandidatur. Im ersten Wahlgang im Oktober 2019 belegten Esken und Walter-Borjans mit 21,0 Prozent der Stimmen den zweiten Platz hinter Klara Geywitz und Olaf Scholz, die 22,7 Prozent der Stimmen erhielten. Bei der Stichwahl im November 2019 erhielten Esken und Walter-Borjans Fifty three,1 Prozent der Stimmen sowie Geywitz und Scholz Forty five,3 Prozent der Stimmen. Auf dem Bundesparteitag am 6. Dezember 2019 wurde Esken mit 75,9 Prozent und Walter-Borjans mit 89,2 Prozent der Delegiertenstimmen zum Bundesvorsitzenden gewählt. Damit erzielte Esken das zweitschlechteste Ergebnis bei einer einstimmigen SPD-Vorsitzendenwahl. Lediglich Sigmar Gabriel erzielte 2015 mit 74,3 Prozent der Delegiertenstimmen ein schlechteres Ergebnis.

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