Boris Palmer Zitate

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Boris Erasmus Palmer (* 28. Mai 1972) ist ein deutscher Politiker und ehemaliges Mitglied der Grünen. Seit Januar 2007 ist er Oberbürgermeister von Tübingen. Von März 2001 bis Mai 2007 war er Mitglied des baden-württembergischen Landtages in Stuttgart.

Palmers umstrittene Positionen haben ihn bei den Kommunalwahlen 2020 die Unterstützung seiner Partei gekostet, und im folgenden Jahr wurde ein Verfahren eingeleitet, um ihn aus den Reihen der Partei zu verdrängen.

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Palmer wurde im baden-württembergischen Waiblingen geboren. Sein Vater Helmut, genannt Remstalrebell, war eine sehr bekannte und umstrittene Figur und Dauerkandidat. In einem Interview mit der Deutschen Welle für die Sendung Talking Germany with Peter Craven beschrieb Palmer seinen Vater als einen Rebellen, der in den 1950er Jahren, als „alle alten Faschisten, alle alten Nazis wieder an der Macht waren“, zum politischen Aktivisten wurde, und sagte das sein Großvater war Jude und musste 1938 in die USA fliehen. Der ehemalige Staatsminister und CDU-Mitglied Christoph Palmer ist ein zweiter Neffe von Helmut und ein Cousin zweiten Grades von Boris Palmer.

Palmer absolvierte 1992 das Abitur an der Steinerschule in Winterbach-Engelberg. Ab 1993 studierte Palmer Geschichte und Mathematik an der Universität Tübingen und in Sydney. 1996 trat er den Grünen bei.

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Nach seinem Abitur 1999 in Tübingen arbeitete Palmer als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Grünen im Bundestag in Berlin.

Im März 2001 zog er in den Landtag Baden-Württemberg ein und wurde zum Umwelt- und Verkehrspolitischen Sprecher der Partei ernannt.

2004 kandidierte er für das Amt des Stuttgarter Oberbürgermeisters und belegte im ersten Wahlgang mit 21,5 % der Stimmen den dritten Platz, ein besseres Ergebnis als alle bisherigen grünen Kandidaten für das Amt des Stuttgarter Oberbürgermeisters. Er zog seine Kandidatur vor dem zweiten Wahlgang mit der indirekten Empfehlung zurück, dass seine Anhänger für den amtierenden Bürgermeister Wolfgang Schuster stimmen sollten, unter der Bedingung, dass Schuster ein Referendum über das umstrittene Projekt Stuttgart 21 abhalten würde, gegen das Palmer ist, wenn die Kosten erheblich steigen würden . Obwohl dies der Fall war, hat Schuster dieses Versprechen nicht gehalten.

Nach seiner Wiederwahl in den Landtag im März 2006 entschied sich Palmer im Juli für die Kandidatur als Oberbürgermeister von Tübingen und gewann die Wahl am 22. Oktober mit 50,4 % der Stimmen. Daraufhin legte er sein Landtagsmandat nach seinem Amtsantritt im Januar 2007 nieder.

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Im Juli 2009 wurde Palmer dafür kritisiert, dass er die antizionistische Aktivistin und Tübingerin Felicia Langer für das Bundesverdienstkreuz empfohlen hatte.

Palmer war 2010 Delegierter der Grünen beim Bundesparteitag zur Wahl des Bundespräsidenten. Im März 2011 gewannen die Grünen die Landtagswahl in Baden-Württemberg: Nach Jahrzehnten verlor die CDU ihre Macht. Ministerpräsident von Baden-Württemberg ist seitdem ein Grünen-Politiker, Winfried Kretschmann.

Nachdem Palmer im November 2012 die Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare kritisiert und kritisiert hatte, er sei kein großer Teamplayer, wurde er vom Zentralrat der Grünen nicht wiedergewählt. Am 19. Oktober 2014 wurde Palmer für weitere acht Jahre wiedergewählt Begriff. Palmers relativ konservative Haltung innerhalb der Grünen ist bekannt und gilt in der Partei als umstritten. Seine Nutzung von Facebook, z.B. im Hinblick auf einen Wirt, der nicht bereit war, Getränke auf der Terrasse des Gasthauses zu servieren, hat für einige Konflikte und Zweifel an seinen diplomatischen Fähigkeiten gesorgt.

Aufgrund wiederholter Rassismusvorwürfe gegen Boris Palmer haben die Grünen Baden-Württemberg auf einem digitalen Parteitag am 8. Mai 2021 ein Parteiordnungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Ziel des Verfahrens ist der Parteiausschluss Palmers. Am 15 November 2021 beantragte der Landesvorstand der Grünen Baden-Württemberg offiziell den Parteiausschluss Palmers.

Boris Palmer kandidierte nach seinem Ausscheiden aus den Grünen als unabhängiger Kandidat für die Tübinger Oberbürgermeisterwahl 2022. Mit 52 % der Stimmen gewann er die Wahl mit deutlicher Mehrheit.

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Palmer initiierte ein Projekt für eine Stadtbahn durch die Tübinger Altstadt. Er erklärte sie zum Hauptbestandteil seiner Politik für eine andere Verkehrswende. Auch der Gemeinderat und die Universität unterstützten das Projekt. In einer Volksabstimmung stimmten im Sommer 2021 jedoch 57,39 Prozent der Tübinger Bürgerinnen und Bürger gegen die Innenstadtstrecke.

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Ende 2015 wurde Palmer von anderen Mitgliedern der Grünen sowie von der Jugendorganisation der Partei für seine relativ rechten Positionen zur Flüchtlingsmigration heftig kritisiert. Im August 2017, einige Wochen vor der Bundestagswahl, veröffentlichte Palmer das Buch „Wir können nicht allen helfen“.

Covid-19
Am 5. Mai 2020 berichtete die New York Times, dass „Boris Palmer, der Bürgermeister von Tübingen im Südwesten des Landes, angedeutet hat, dass die Wiederbelebung der Wirtschaft wichtiger sei als das Leben potenzieller Coronavirus-Opfer, die er als alt und krank bezeichnete. „Let Mal ehrlich: In Deutschland retten wir womöglich Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären“, sagte er am vergangenen Dienstag in einem TV-Interview.

Meinungsumfrage
Palmers Kandidatur 2022 basiert unter anderem auf einer Umfrage in Tübingen, wonach die Bürger ihn wieder als Oberbürgermeister wollen. Die Befragung wurde im Oktober 2021, kurz nach der Bundestagswahl, unter 500 Personen aus Tübingen durchgeführt. Darin wurden verschiedene Themen abgefragt, die Frage nach Palmer war nur eine.

Im Februar 2022 gab Palmer gegenüber DLF zu, die Umfrage damals in Auftrag gegeben zu haben. er habe sie auch selbst bezahlt, sagte er..

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